Ohne einschlägige tarifvertragliche Regelungen haben Arbeitnehmer nach § 6 Abs. 5 ArbZG Anspruch auf einen angemessenen Nachtzuschlag. Die Höhe hängt vom Einzelfall ab. Das Bundearbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass ein Zuschlag iHv 25% auf den jeweiligen Bruttostundenlohn bzw. die Gewährung einer entsprechenden Anzahl an bezahlten freien Arbeitstagen ohne das Vorliegen besonderer Umstände regelmäßig ein angemessener Ausgleich für Nachtarbeit ist. Bei Dauernachtarbeit erhöhe sich der Ausgleichsanspruch nach Auffassung des BAG regelmäßig auf 30%.

 

Der Kläger war als Kraftfahrer bei einem nicht tarifgebundenen Arbeitgeber tätig. Hauptsächlich fanden seine Touren zwischen 20:00 Uhr und 06:00 Uhr statt; dafür erhielt er zunächst einen Zuschlag von 11%. Zuletzt und nach schrittweiser Anhebung zahlte der Arbeitgeber einen Zuschlag von 20%. Mit seiner Klage vor dem Arbeitgericht begehrte der Kläger jedoch 30% und führte zur Begründung an, dass er ausschließlich nachts tätig sei, am sozialen Leben nicht teilhaben könne und erheblichen gesundheitlichen Risiken ausgesetzt sei. Das Arbeitsgericht gab dem Kläger Recht; das Landesarbeitsgericht Hamburg hielt einen Zuschlag iHv 25% für angemessen und das BAG erkannte schließlich bei Dauernachtarbeit auf einen Nachtarbeitszuschlag von 30%.

 

Das BAG führte in seinen Entscheidungsgründen an, dass Dauernachtarbeit nach arbeits-medizinischen Erkenntnissen als besonders belastend gelten und es daher eines höheren Zuschlags bedarf (bzw. der entsprechenden Anzahl freier Tage).

 

Vorinstanz: LAG Hamburg, Urteil vom 09.04.2014, AZ: 6 Sa 106/13

Quelle: ÖAT 6/2016 Heft 6