Wer private Bild-und/oder Tonaufnahmen, also Musik, Videos, Fotos, etc., während der Arbeitszeit auf dienstliche DVD bzw. CD-Rohlinge kopiert, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen.

Das Kündigungsrecht des Arbeitgebers wurde durch das Landesarbeitsgericht (LAG) Sachsen-Anhalt festfestellt. Ein Mitarbeiter des OLG Naumburgs hatte während der Arbeitszeit privat beschaffte Bild- und Tonaufnahmen unter Verwendung seines dienstlichen Computers unbefugt und zum eigenen sowie kollgialen Gebrauch auf dienstliche Arbeitsmittel (DVD/CD-Rohlinge) kopiert. Nach Auffassung der Richter ist damit das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zerstört. Auch eine umfassende Interessenabwägung könne aufgrund der erheblichen Pflichtverletzung des Mitarbeiters nur zu seinen Lasten gehen.

Vorliegend war dem Mitarbeiter nicht nur die private Nutzung der Arbeitszeit vorzuwerfen sondern auch, dass er betriebliche Arbeitsmittel hierfür nutzte und verwendete. Hierbei handelt es sich um Pflichtverletzungen, die häufig zum Streit zwischen den Arbeitsvertragsparteien führen. Arbeitnehmer sollten sich daher vorher genau informieren, inwieweit die private Nutzung während der Arbeitszeit erlaubt ist oder diese generell unterlassen.

Quelle: LAG Sachsen-Anhalt, Urt. 26.05.2016, AZ: 6 Sa 23/16